Für die internationalen Nachrichtenmedien ist es ein gefundenes Fressen, die aktuellen Proteste in Israel als eine grundlegende Krise zu beschreiben, welche die Demokratie gefährdet. Ein interner Konflikt, der zu Tyrannei und sogar Faschismus führen könnte, so wird behauptet.
Die Tatsache, dass Israelis entweder für oder gegen die Justizreform auf die Straße gehen, ist ziemlich einzigartig. Ganz anders verhält es sich mit Demonstrationen in anderen Ländern, von denen man kaum etwas hört, wenn dort Reformen des Obersten Gerichtshofes in die Wege geleitet werden.
In Israel tragen beide Seiten stolz die Nationalflagge. Niemand droht damit, die demokratischen Institutionen zu zerstören oder eine neue Regierungsform zu erschaffen. Gewalt war bisher kaum festzustellen, selbst wenn es hemmungslose Beschimpfungen gibt. Es herrscht viel mehr eine Bandbreite an Meinungen, was das Recht der Bürger auf freie Meinungsäußerung unterstreicht.
Tatsächlich herrscht Einheit, denn alle Teilnehmer bekunden, dass ihnen ihr Land zutiefst am Herzen liegt. Die Nachrichtenmedien und die sich einmischenden Regierungsoberhäupter im Ausland behaupten das Gegenteil. Das ist die Meinung des britisch-israelischen Rabbiners Leo Dee, der in Cambridge seinen Abschluss als Ingenieur gemacht hat und dessen Frau und 2 Töchter von Palästinensern nahe ihres Zuhauses in Israel während der Pessachwoche dieses Jahr ermordet wurden.
Bezüglich der Demonstrationen sagt er: „Das nennt man Demokratie. Wir dürfen nicht darauf hereinfallen, es als Krise zu betrachten. Dies ist ein Zeichen der größten Liebe und Einheit, die eine Nation zeigen kann“ (Jerusalem Post, 28.07.23).
Die weitaus größere Sorge stellt nach wie vor der Iran dar. US-Präsident Joe Biden will ein Nuklearabkommen mit den Iranern. Verletzungen von Abkommen seitens der Iraner werden vom Weißen Haus ignoriert und Sanktionen werden nicht durchgesetzt. Seit Biden ins Amt kam sind die iranischen Ölexporte nach China auf 47 Mrd. Dollar gestiegen. Der Iran verfügte 2021 über 60 Tankerschiffe, im Juli 2023 waren es 338 (@CarolineGlick, 14.07.23).
Dies geht komplett gegen die Haltung Israels. Die nuklearen Bestrebungen des Irans sind eine Existenzbedrohung für Israel, wie die Iraner es auch oft selbst bestätigten. Die Führung Israels, auf Linken genauso wie auf der Rechten, ist sich einig, dass der Iran davon abgehalten werden muss, eine Atombombe zu bauen.
Der Iran verfügt über die notwendige Technologie. Die einzige Frage bleibt nur, wie schnell diese bereit sein wird. Ihre Verzögerungen sind taktischer Natur: Je länger die Iraner die andauernden geheimen Verhandlungen hinziehen, desto höher sind die finanziellen Zugeständnisse, die sie vom zunehmend verzweifelten Westen erhalten.
Nur Israel hat den Willen, dies zu stoppen. Das ist der wahre Hintergrund der turbulenten Zeiten, in denen wir leben. Ein passendes, altes jüdisches Gebet lautet: „Der HERR wird seinem Volk Kraft geben; der HERR wird sein Volk segnen mit Frieden“ (Ps. 29, 11).