Albert Einsteins berühmte Definition von Wahnsinn – immer wieder dasselbe zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten – mag ein Klischee sein aber es klingt plausibel. Nachdem Israels Feinde seit 1948 mehrfach daran gescheitert sind, das Land im Krieg zu zerstören, haben sie sich darauf konzentriert, Israel durch Handelsboykotte und Sanktionen zu schwächen.
Eine weitere Kriegstaktik gegen den jüdischen Staat ist der Versuch, diesen in der öffentlichen Wahrnehmung zu delegitimieren und zu dämonisieren durch
1. Umschreibung der Geschichte,
2. Verurteilung in internationalen Foren und
3. „gerichtliche Kriegsführung“ (Kampf mit rechtlichen Mitteln).
Solche Kampagnen zielen darauf ab, die Unterstützung für Israel, die einzig wahre Demokratie im Nahen Osten, zu unterminieren.
Ein Beispiel der gerichtlichen Kriegsführungstaktik ist der jüngste Beschluss des International Criminal Court (ICC; internationaler Strafgerichtshof) in Den Haag, Anklagen gegen Israel bezüglich Kriegsverbrechen stattzugeben, betreffend das Vorgehen während
1. des Gaza Krieges 2014,
2. der „Great March of Return“-Proteste 2018 und bezüglich
3. seiner Siedlungspolitik.
Der Antrag für die gerichtliche Untersuchung wurde von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) gestellt.
Angestachelt durch die Palästinenser, einschließlich der Hamas (obwohl die Hamas in derselben Sache selbst unter Anklage steht!), konzentriert sich die Untersuchung nur auf die Ereignisse nach dem 12. Juni 2014.
Moment mal! Warum wird an diesem Tag eine Grenze gezogen? Am 12. Juni wurden 3 israelische Jugendliche von Terroristen der Hamas entführt und brutal ermordet. Dies ging einer israelischen Aktion am Folgetag voraus, bei der Hamas-Anführer festgenommen wurden. Das führte zu Vergeltungsschlägen mit Raketen und schließlich Krieg. Die palästinensischen Ankläger beim ICC wählten das Startdatum, so dass die Untersuchung sich nur mit Israels Reaktion auseinandersetzte und dabei die Ursache oder Zusammenhänge ignorierte. Und das Gericht akzeptierte dieses Datum als Basis für seine Untersuchung. Es wurden daher von Anfang an wichtige Details bei der Untersuchung außer Acht gelassen.
Tatsächlich wird der ICC manipuliert und als politisches Werkzeug missbraucht von anti-israelischen Organisationen wie der Hamas, die sich weit weniger um Gerechtigkeit, Menschenrechte oder sogar ihr eigenes Image kümmern als darum, was für einen Glücksfall die Propaganda beschert, wenn Israel in einem Anklagepunkte für schuldig befunden wird.
Der ICC wurde 1998 ins Leben gerufen, um Fälle zu verhandeln betreffend Mitgliedsstaaten, die nicht in der Lage oder nicht willens sind, angeklagte Kriegsverbrechen ihrer eigenen Staatsbürger zu verhandeln. Er sollte ein Gerichtshof der obersten Instanz sein, der jene anklagt, die Kriegsverbrechen unter Straffreiheit begingen. Verbrechen wie z. B. im früheren Jugoslawien, die Massaker in Ruanda oder von Kriegstreibern, Rebellen und Anführern in zahlreichen anderen Ländern kommen einem hier in den Sinn.
Israel ist jedoch kein Mitgliedsstaat und hat die Verträge von Rom nicht unterzeichnet, durch welche der ICC ins Leben gerufen wurde und die Unterzeichner dessen Bedingungen unterwirft. (Dasselbe gilt für die USA und 70 weitere Staaten.) Dem ICC obliegt nur die Rechtsprechung über seine 123 Mitgliedsstaaten und nichts darüber hinaus. Die Palästinensische Autonomiebehörde wird nicht als Staat verstanden gemäß dem Übereinkommen von Montevideo von 1933, dem Standard für Staatlichkeit in der landläufigen internationalen Rechtsprechung.
Es ist zu beachten, dass trotz der Kritik, die seitens Australien, Brasilien, Deutschland, Großbritannien, Kanada, Österreich, der Tschechischen Republik, Ungarn und den USA beim ICC wegen seiner Übergriffigkeit bezüglich Israels einging, das Gericht nicht nachgegeben hat.
Außerdem hat Israel wiederholt seine Fähigkeit und Bereitschaft gezeigt, Anklagen von Kriegsverbrechen seiner eigenen Staatsbürger während Kriegen zu untersuchen.
Israels Höchstes Gericht, Jerusalem
Die israelische Rechtsprechung ist unabhängig. Sein Oberster Gerichtshof ist dafür bekannt durchzugreifen. Anders als in den meisten westlichen Ländern ist der Generalanwalt des israelischen Militärs gegenüber dem zivilen Oberstaatsanwalt und dem Gericht zur Berichterstattung verpflichtet, nicht gegenüber dem Befehlshaber des israelischen Militärs (Israel Defense Forces, IDF). Missbrauchsfälle oder andere Straftaten werden gründlich untersucht. Selbst israelische Präsidenten wurden bereits für Vergehen bestraft.
Darüber hinaus hat Israel in der Vergangenheit unabhängige Untersuchungskommissionen ernannt, um die Verantwortlichkeiten zu prüfen, wenn in Kriegszeiten Zivilisten ums Leben kommen. Erinnern wir uns an die Kahan-Kommission 1983 zur Untersuchung der Verantwortlichkeiten in den Sabra- und Schatilla-Massakern. Christliche Phalangisten, Verbündete Israels beim libanesischen Militär, liefen Amok in einem Flüchtlingslager in Beirut und verübten ein Massaker an palästinensischen Zivilisten, um vorherige Gräueltaten der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) gegen Christen zu rächen.
Die Mitglieder der Kahan-Kommission wurden vom Vorsitzenden von Israels Oberstem Gerichtshof ernannt. Zwar fand die Kommission keine direkte Beteiligung Israels, allerdings schrieb sie dem israelischen Premierminister, Verteidigungsminister, IDF-Oberbefehlshaber und Direktor des Militärgeheimdienstes eine indirekte Verantwortung zu und empfahl 2 von ihnen, von ihren Ämtern zurückzutreten (was diese auch taten) aufgrund ihres Versagens, die Tragödie vorauszusehen und somit zu verhindern.
Wozu braucht es also eine Untersuchung des ICC? Viele Rechtsexperten sagen, es handle sich um einen Versuch der Palästinenser, den ICC aus schändlichen Gründen zu einem politischen Instrument zu machen und das Gericht hat sich dem unterworfen.
Die Entscheidung, die Rechtsprechung des ICC einzuschalten resultierte aus den Untersuchungen von Chefanklägerin Fatou Bensouda vor dem Verfahren. Einige schreiben ihr Verdienste für die Menschenrechte zu, dennoch ist sie eine umstrittene Figur, die als Generalstaatsanwältin und Justizministerin in Gambia unter Präsident Yahya Abdul-Aziz Jammeh im Amt war. Er ergriff die Macht durch einen Putsch und war wegen zahlreicher, schwerwiegender Menschenrechtsverletzungen gegen politische Gegner, Kritiker in den Medien und jener, die sich nicht an strenge muslimische Moralstandards hielten, angeklagt.
Es gab extrem viele Geheimabsprachen zwischen dem ICC und der PA. Als Bensouda am 3. März 2021 den Beschluss des ICC verkündete, eine Untersuchung bezüglich Israel durchzuführen, enthüllte sie nicht, dass sie bereits heimlich den Palästinensern gegenüber ihr Vorhaben verraten hatte, Israelis wegen Kriegsverbrechen zu verfolgen. Jordanische Nachrichtenquellen (Jafra News, 05.03.20) berichteten, dass der Vorgang zur Bestimmung der Rechtsprechung vor dem Verfahren eine Vorspiegelung falscher Tatsachen war, um den Eindruck der Unparteilichkeit zu erwecken und das Image des ICC zu schützen.
Wie von Palestinian Media Watch (23.04.20), zahlreichen Nachrichtenagenturen, einschließlich Jafra News, WAFA (die offizielle Nachrichtenagentur der PA) und PA TV berichtet wurde, traf sich Bensouda mit führenden PA Repräsentanten einschließlich dem PA Premierminister Muhammad Shtayyeh. Der verstorbene Dr. Saeb Erekat, Sekretär des PLO Exekutivkommitees, sagte auf PA TV, dass die PA dabei half, Bensoudas Fall vorzubereiten und dass die Hamas sowie die Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP), die beide als Terrorgruppen anerkannt sind, ebenfalls beteiligt waren. Ein 45-köpfiges palästinensisches Komitee, welches ins Leben gerufen wurde, um Kontakt mit dem ICC zu halten, umfasste 6 Mitglieder der Hamas, einschließlich dem Sprecher des Kommitees, Dr. Ghazi Hamad.
All dies stellt die Objektivität der Bestimmung der Rechtsprechung des Gerichts vor dem Verfahren sowie die Untersuchung selbst in Frage. Solch eine politische Instrumentalisierung wird die Reputation des ICC und dessen Aufgabe dauerhaft in Misskredit bringen. Es gesellt sich damit zu anderen internationalen Gremien, welche von den Palästinensern zu politischen Zwecken manipuliert wurden, wie z. B. die Vereinten Nationen, dessen Menschenrechtsrat und andere Institutionen.
Bensoudas Amtszeit endet am 15. Juni 2021, und sie wird als Chefanklägerin ersetzt durch Karim Ahmad Khan. Es ist höchst zweifelhaft, ob es einen Wechsel in der ICC Vorgehensweise geben wird. Es scheint eher so, dass Bensouda ihr Äußerstes gegeben hat, um den ICC nach einem vorbestimmten Kurs auszurichten.
Israel hat in der Tat mehr als jede andere Nation neue Taktiken übernommen und Technologien entwickelt, um zivile Opfer zu vermeiden. Luftangriffe wurden oft im allerletzten Moment abgebrochen, weil Drohnen Zivilisten im Zielgebiet erkannt hatten. Israel hat den Überraschungsmoment aufgegeben und stattdessen die Zivilisten im Zielgebiet durch buchstäblich zehntausende von Telefonanrufen gewarnt, bevor der Militärschlag ausgeführt wurde. Die militärische Rechtsabteilung hat ein Vetorecht bei bestimmten Zielen einer Mission. Keine andere Armee der Welt implementiert so weitreichende Maßnahmen wie Israel, um Zivilisten in Kampfzonen zu schützen.
Dass Israel oft in Kontroversen verwickelt ist, liegt an der geographischen Lage und nicht an rücksichtsloser Kriegsführung und Blutrünstigkeit der IDF. Anders als in Europa oder Nordamerika sind Israels Zivilisten regelmäßig das Ziel von Raketenfeuer und Terroranschlägen. Die Feinde von nebenan platzieren ihre Raketenabschussrampen und Waffenlager absichtlich in Wohngebieten, in der Nähe von Schulen, Moscheen und anderen zivilen Infrastruktureinrichtungen, wie allgemein bekannt ist, um Israels Verteidigungsmaßnahmen aufzuhalten.
Jetzt wird sogar Israels Recht auf Selbstverteidigung von einer Farce von Gerichtsprozess in Frage gestellt, welche der Hamas in die Hände spielt. Wenn Israel davor zurückschreckt, auf ein Munitionslager der Hamas in einem Wohngebiet in Gaza zu zielen, um die Bedrohung einer internationalen Verurteilung abzuwehren, bedeutet dies, dass jene Raketen und Granaten ungestraft gegen Aschkelon, Sderot, Tel Aviv und andere belebte Zentren in Israel abgefeuert werden. Dies ist die wahrhafte Antithese zum erklärten Zweck des ICC. Und eine ähnliche Situation braut sich an Israels nördlicher Grenze zusammen, wo 150.000 Raketen der Hisballah nach Süden positioniert sind. Beinahe jedes Haus im Süd-Libanon ist mittlerweile eine Abschussrampe.
Ungeachtet dessen, was der ICC letztendlich entscheiden wird, bleibt Israel versichert: „Siehe, wer will sich wider dich rotten und dich überfallen, so sie sich ohne mich rotten? … Einer jeglichen Waffe, die wider dich zubereitet wird, soll es nicht gelingen; und alle Zunge, so sich wider dich setzt, sollst du im Gericht verdammen“ (Jes. 54, 15.17).